Rede von Bundeskanzlerin Merkel

Sehr geehrter Herr Professor Riccardi,

sehr geehrter Herr Professor Impagliazzo,

sehr geehrter Herr Bischof Bode,

sehr geehrter Herr Bischof Genn,

Eminenzen,

Exzellenzen,

sehr geehrte Repräsentanten von Kirchen und Religionen,

sehr geehrter Herr Staatspräsident der Republik Niger, lieber Mahamadou Issoufou,

sehr geehrter Herr Präsident des EU-Parlaments, lieber Antonio Tajani,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Lewe,

meine Damen und Herren,

liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer,

 

schon allein die Anrede – ich hätte sie noch viel länger machen können; weder habe ich Großimam al-Tayyeb noch Kardinal Kasper erwähnt; aber das tue ich jetzt noch – zeigt: Das hier ist nicht irgendein Treffen; das ist eine Institution. Es freut mich, dass ich nach 2011 in München nun wieder an einem Internationalen Friedenstreffen in Deutschland teilnehmen kann. Hier in Münster und in Osnabrück setzt sich nun die über 30-jährige Tradition fort, ein besonderes Zeichen der Versöhnung und des Friedens zu setzen.

 

Die Botschaft heißt: Dialog zwischen verschiedenen Religionen ist möglich. Er ist aber auch nötig. Denn Verständigung, die Bereitschaft, ein offenes Ohr füreinander zu haben und die Welt auch einmal mit den Augen des anderen zu sehen – darauf kommt es an, um ein Verständnis zu entwickeln, das für ein gedeihliches Miteinander rund um den Globus wesentlich ist.

 

Genau darum geht es ja: Religionen haben den Auftrag zum Frieden. Deshalb kann es keine Rechtfertigung von Krieg und Gewalt im Namen einer Religion geben. Es ist traurig, dass wir das betonen müssen. Aber wir wissen ja, dass Religion seit jeher immer wieder missbraucht wird, um Gewalttaten irgendeinen vermeintlichen Sinn zu geben. Daher sind vor allem die Religionsgemeinschaften selbst dazu aufgerufen, sich deutlich gegen die Vereinnahmung von Religion durch diejenigen zu wenden, die die Würde von Menschen mit Füßen treten.

 

Gewiss, es wird immer verschiedene Glaubensüberzeugungen, Weltanschauungen und Wahrheitsansprüche geben. Aber die Frage ist, wie wir mit dieser Vielfalt, den Widersprüchen und Gegensätzlichkeiten umgehen. Wir können und dürfen sie nicht ignorieren, wenn wir uns als Teil einer Gemeinschaft ansehen, die den Menschen zugewandt ist.

 

Interreligiöser Dialog ist sicherlich nie einfach. Schließlich berührt der Glaube das Innerste jedes einzelnen Menschen. Ja, wir könnten es uns einfach machen, uns sozusagen in Parallelwelten verschanzen und allenfalls übereinander statt miteinander reden. Dann aber wüssten wir viel weniger voneinander. Aus Unkenntnis wiederum erwächst nur allzu leicht die Gefahr von Vorurteilen und Ressentiments. Das kann nur ein Weg sein, der uns von einem friedlichen Miteinander wegführt.

 

Im Gegensatz dazu zeigt sich das friedensstiftende Wirken einer Gemeinschaft wie Sant’Egidio. Sie setzt auf die Kraft des Wortes und des gemeinsamen Gebetes. Sie setzt auf Begegnung, auf Verständigung und Versöhnung. Im Dialog hält sie Türen offen, um aufeinander zugehen zu können. Sie tut dies in der Gewissheit – das ist in der Botschaft von Herrn Riccardi gerade wieder deutlich geworden –, dass Veränderung zum Guten möglich ist, auch wenn das oft viel Geduld und Mühe verlangt.

 

Was vom Willen und der Fähigkeit zum Dialog abhängt, können wir ja auch an der Geschichte Europas ablesen. Das diesjährige Treffen findet statt in den historischen Städten des Westfälischen Friedens. In Münster und Osnabrück gelang es 1648, den unvorstellbaren Grausamkeiten des Dreißigjährigen Krieges endlich ein Ende zu setzen. Es waren 30 schreckliche Jahre der Vernichtung. Erstmals in der Geschichte fand ein gesamteuropäischer Friedenskongress statt. Er war getragen von der Einsicht, dass Friede nicht im Krieg, sondern am Verhandlungstisch gefunden wird. Er war getragen von der Erkenntnis, dass Krieg als Mittel zum Zweck der Verfolgung partikulärer Interessen letztlich nur Verlierer kennt. Gleichwohl löste auch der Westfälische Friede keineswegs alle Probleme seiner Zeit – und schon gar nicht auf Dauer. Es sollten weitere Jahrhunderte folgen, in denen sich die Völker in Europa auf das Schrecklichste bekriegten.

 

2018 wird sich das Ende des Ersten Weltkriegs zum hundertsten Mal jähren. In den vier Kriegsjahren verblutete in den Schützengräben eine Generation junger Europäer. Doch selbst daraus wurden keine oder, wenn überhaupt, die falschen Lehren gezogen. Es sollte noch schlimmer kommen – mit dem von Deutschland entfesselten Zweiten Weltkrieg und dem Zivilisationsbruch der Shoa. Wie sollten nach all dem unsäglichen Leid die tiefen Gräben zwischen Europas Völkern und Nationen je überbrückt werden können?

 

Und dennoch: Das schier Unmögliche gelang. Über die Jahrzehnte wuchs Europa mehr und mehr zusammen. Die Entwicklung von Hass und Feindschaft hin zu Versöhnung und Partnerschaft ist eine einzigartige Erfolgsgeschichte. Sie war und ist nur möglich, weil sie von gemeinsam geteilten grundlegenden Werten getragen wird. Sie ist auf gemeinsame Ziele ausgerichtet; und sie zeigt sich in gemeinsamen Projekten. Wenn ich von Gemeinsamkeit spreche, dann heißt das nicht, dass die europäische Integration etwas mit Gleichmacherei zu tun hätte. Nein, Europa ist und bleibt ein Kontinent der Vielfalt. Unterschiede zwischen Menschen wie auch Staaten sind ja natürlich. Mit diesen Unterschieden lässt es sich gut zusammenleben, wenn wir auf einem gemeinsamen Grundverständnis von Menschenwürde, Freiheit und Verantwortung aufbauen.

 

Wir Europäer durften die Erfahrung machen, dass sich Friede und Wohlstand gegenseitig bedingen. Wir haben gelernt, dass wir gemeinsame Herausforderungen gemeinsam besser lösen können als jeweils alleine. Diese Erfahrung zu machen – dafür müssen wir immer wieder werben; Antonio Tajani weiß, wovon ich spreche –, setzt nicht zuletzt die Fähigkeit zum Kompromiss voraus; und damit auch gegenseitiges Vertrauen. Diese Fähigkeit konnten wir schon oft unter Beweis stellen, wenn es darauf ankam. Aber – das sage ich sehr deutlich – wir werden immer wieder aufs Neue auf die Probe gestellt. Nicht immer finden wir einen gemeinsamen Nenner.

 

Besonders hart traf uns der Vertrauensverlust einer Mehrheit der britischen Bevölkerung in die Europäische Union. Selbstverständlich wollen wir auch künftig nach dem EU-Austritt gute Beziehungen zu Großbritannien unterhalten, auch wenn unsere Partnerschaft zwangsläufig nicht mehr so eng sein wird wie bisher. Zugleich müssen die zukünftig 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union überzeugende Antworten auf die Fragen finden, wie es mit Europa weitergehen soll.

 

Im Bemühen darum, Europa wettbewerbsstark, krisenfest und handlungsfähig zu gestalten, sollten wir uns sicherlich auf die Aufgaben konzentrieren, die auf europäischer Ebene tatsächlich besser zu lösen sind als auf nationaler. Ohnehin mangelt es nicht an Herausforderungen, vor denen wir gemeinsam stehen – ob es etwa um Klimaschutz geht oder um das Thema Flucht und Migration, ob es darum geht, wie sich das europäische Wirtschafts- und Sozialmodell mit unseren hohen Standards im globalen Wettbewerb behaupten kann, oder um die Frage, wie wir Sicherheit und Frieden in Europa bewahren und insbesondere in unserer Nachbarschaft fördern können.

 

Wir Europäer dürfen uns mit den vielen Krisen auf der Welt nicht abfinden und so tun, als ob sie uns nichts angingen. Nein, dagegen sprechen Werte und Grundrechte, auf die wir uns in unserem Zusammenleben berufen, aber deren Gültigkeit natürlich nicht an den Grenzen Europas endet. Ohnehin haben in unserer vielfältig vernetzten Welt Entwicklungen und Entscheidungen in anderen Regionen auch Auswirkungen auf unser Leben in Europa; umgekehrt gilt das genauso.

 

Ob wir also wollen oder nicht – wir stehen in der Verantwortung, nicht allein in Europa für Sicherheit und Stabilität zu sorgen, sondern uns auch andernorts zur Unterstützung friedlicher Lösungen einzubringen. Zweifellos aber ist das leichter gesagt, als getan. Denken wir etwa nur an unser jahrelanges Engagement im Rahmen des Normandie-Formats zusammen mit Frankreich zur Stabilisierung der Lage in der Ostukraine. Denken wir an unsere Bemühungen, Nordkorea davon abzubringen, sein völkerrechtswidriges Raketen- und Nuklearprogramm weiterzuverfolgen. Oder denken wir an die andauernden Konflikte und Bürgerkriege – von Afghanistan über Irak und Syrien bis nach Libyen – und an den Kampf gegen den Terrorismus von Boko Haram in der Region um den Tschadsee oder gegen den Terrorismus andernorts, zum Beispiel in Mali.

 

Auch wir in Europa bekommen die Folgen von Krisen und Konflikten zu spüren. Das unterstreicht aber nur die Mahnung, dass wir die Krisenländer nicht allein lassen dürfen. Papst Franziskus brachte dies auf den Punkt, als er beim Weltgebetstreffen für den Frieden vor einem Jahr in Assisi sagte – ich möchte ihn zitieren –: „Friede heißt Zusammenarbeit, lebendiger und konkreter Austausch mit dem anderen, der ein Geschenk und kein Problem ist.“ Denn – ich zitiere weiter –: „Unsere Zukunft ist das Zusammenleben.“ In der Tat sollten und müssen wir uns noch stärker als Weltgemeinschaft begreifen und zusammenarbeiten. Ich möchte Professor Riccardi danken für seine Worte darüber, dass auch die Globalisierung eine Seele braucht.

 

Globale Fragen lassen sich nur mit globalen Antworten lösen. Diese Überzeugung hat uns auch in der deutschen G20-Präsidentschaft in diesem Jahr geleitet. Nur in gegenseitigem Einverständnis kann es gelingen, Globalisierung so zu gestalten, dass sie nicht nur einigen, sondern allen Ländern zugutekommt. Wir werden keine gute Entwicklung der Welt haben, wenn nicht alle an einer nachhaltigen Entwicklung teilhaben können. Mit der Agenda 2030 der Vereinten Nationen haben sich alle Nationen dazu verpflichtet, sich gemeinsam rund um den Globus für gute Lebensperspektiven einzusetzen. Dabei sehen wir uns als Völker Europas vor allem in der Verantwortung, uns für unseren Nachbarkontinent Afrika stärker als bisher zu engagieren – und zwar als Partner.

 

Klassische Entwicklungshilfe allein reicht ganz offensichtlich nicht. Daher arbeiten wir nun mit unseren Partnerländern auch daran, die Rahmenbedingungen für private Investitionen und damit die Beschäftigungssituation in afrikanischen Ländern zu verbessern. Aber selbst die besten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen würden wenig helfen, wenn sie nicht genutzt werden könnten. Das heißt, Bildung und Qualifizierung sind und bleiben ein zentraler Schlüssel zur wirtschaftlichen Entwicklung. Mehr noch: Der Bildungsgrad entscheidet auch über politische Teilhabe und die demokratische Entwicklung einer Gesellschaft. Ich habe mit Präsident Issoufou über seine Anstrengungen dafür diskutiert, dass beispielsweise alle Kinder seines Landes eine Schulausbildung bekommen. Gerade auch die Entwicklung von Mädchen entscheidet sich wesentlich in dieser Frage, auch die demografische Entwicklung eines Landes wie Niger insgesamt. Meine Damen und Herren, dass die Jugend die Zukunft eines Landes ist, gilt in Afrika in ganz besonderer Weise, da hier weit mehr als die Hälfte der Bevölkerung jünger als 25 Jahre ist. Ihr widmen wir als G20-Staaten besondere Aufmerksamkeit, indem wir gerade auch im ländlichen Raum in Schulen und Ausbildungsstätten investieren und den Zugang zu digitalen Technologien fördern.

 

Wir sehen aber auch, dass es vielerorts an Sicherheit mangelt – aufgrund von fragiler Staatlichkeit, von Konflikten, Terrorismus oder humanitären Katastrophen. Zu Recht heißt es in der Präambel der Agenda 2030 – ich zitiere –: „Ohne Frieden kann es keine nachhaltige Entwicklung geben und ohne nachhaltige Entwicklung keinen Frieden.“ In der Tat ist das eine ohne das andere nicht denkbar. Daher geht es in unserer Partnerschaft mit Afrika auch darum, Sicherheit und Stabilität zu fördern – also darum, menschliches Leid zu lindern und zugleich die wesentlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, überhaupt erst wirtschaftlich tätig werden zu können.

 

Wir wissen, dass langfristige Entwicklung immer auch Eigenverantwortung voraussetzt. Daher unterstützt Deutschland regionale Organisationen, insbesondere die Afrikanische Union, beim Aufbau einer eigenständigen afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur. Dabei geht es unter anderem um Unterstützung der Kapazitäten zur Mediation und Krisenprävention. Hervorheben möchte ich die „Allianz für den Sahel“, die Deutschland, Frankreich und die Europäische Union initiiert haben. Ziel ist eine bessere Koordinierung von Entwicklungs- und Stabilisierungsmaßnahmen in der Sahel-Region.

 

Wenn es an Sicherheit und wirtschaftlichen Perspektiven mangelt, wenn Hoffnungslosigkeit herrscht, dann suchen sich Menschen woanders ein neues Leben. Hierfür nehmen sie in ihrer Not und Verzweiflung auch gefährlichste Wege auf sich und liefern sich mitunter Schlepperbanden und Menschenhändlern aus. Das heißt, in dem Maße, in dem wir afrikanische Partnerländer entwicklungs- und sicherheitspolitisch stärken, können wir auch denen das Handwerk legen, die aus dem Schicksal von Menschen skrupellos Profit schlagen.

 

Wir müssen die vom Schleuserunwesen getriebene illegale Migration nach Europa, die schon Tausende das Leben gekostet hat, eindämmen. Zugleich gilt es, sichere und legale Zugangsmöglichkeiten für schutzbedürftige Personen zu schaffen. Dass das möglich ist, hat ja die EU-Türkei-Vereinbarung gezeigt. Mit ihr konnten wir kriminellen Schleppern die Geschäftsgrundlage weitgehend entziehen. Damit ist auch die Zahl der Todesfälle in der Ägäis sehr deutlich zurückgegangen.

 

Nun arbeiten wir auch mit Blick auf das zentrale Mittelmeer daran, illegale Migration, die vor allem über Libyen erfolgt, zu unterbinden. Hierzu habe ich mich Ende August in Paris mit meinen Kollegen aus Frankreich, Italien und Spanien sowie aus Niger, Tschad und Libyen getroffen. Lassen Sie mich kurz die Punkte umreißen, auf die wir uns verständigt haben.

 

Erstens wollen wir illegale Migration nach Libyen eindämmen. Hierfür gilt es, auch mit Herkunfts- und Transitländern besser zusammenzuarbeiten, um Fluchtursachen soweit wie möglich zu beseitigen.

 

Zweitens unterstützen wir die Bemühungen Italiens und der EU zur Stärkung der libyschen Küstenwache bei der Rettung von Migranten. Die libysche Küstenwache hat in diesem Jahr bereits über 12.000 Personen das Leben gerettet. Ihr verstärkter Einsatz hat auch dazu beigetragen, dass die Zahl der Migranten auf der zentralen Mittelmeerroute deutlich gesunken ist. Mit abnehmender Zahl illegaler Überfahrten ging glücklicherweise auch die Zahl der Todesfälle erheblich zurück.

 

Drittens müssen wir uns auch um das Wohlergehen der leidgeprüften Menschen kümmern, die in Libyen gestrandet sind. Die menschenrechtlichen Bedingungen sind teilweise katastrophal. Umso wichtiger ist es, mit den libyschen Behörden zusammenzuarbeiten und Zugang zu den Lagern zu erhalten. Zudem helfen wir gemeinsam mit der Internationalen Organisation für Migration und der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR beim Aufbau einer humanitären Infrastruktur für Flüchtlinge und Migranten in Libyen. Besonders Schutzbedürftige werden mithilfe des UNHCR aus Libyen in den Niger evakuiert. Dort wird der UNHCR dann Resettlement-Möglichkeiten suchen. Ich sage ausdrücklich, dass wir in Deutschland bereit sind, uns hieran zu beteiligen; und ich glaube, auch viele andere europäische Länder.

 

Das bedeutet viertens auch, dass die humanitäre Aufnahme besonders Schutzbedürftiger ein wichtiges Instrument unserer Flüchtlingspolitik ist und bleibt.

 

Kurz zusammengefasst geht es uns also um zweierlei: zum einen um die Bekämpfung von Fluchtursachen; zum anderen um legale Migration statt Migration auf illegalen Wegen, auf denen schon viel zu viele den Tod fanden.

 

In diesem Zusammenhang möchte ich den Einsatz der Gemeinschaft Sant’Egidio zur Schaffung humanitärer Korridore hervorheben. Sie helfen, Flüchtlinge davor zu bewahren, in die Fänge von Menschenhändlern zu geraten und lebensgefährliche Fahrten über das Mittelmeer zu wagen. Dafür bin ich von Herzen dankbar. Sie geben damit auch ein wunderbares Beispiel für die Rolle, die die zivile Gesellschaft allgemein übernehmen kann und auch soll, um der Welt ein menschliches Gesicht zu verleihen.

 

Es sind ja gerade auch die Kirchen und Religionsgemeinschaften, die sich durch eine humane Gestaltungskraft auszeichnen, an der es der Politik in verschiedenen Teilen der Welt leider allzu oft mangelt. Ob es zum Beispiel um Bildung oder Gesundheitsversorgung in armen Ländern geht – hier und bei vielem anderen mehr erweisen sie sich als unersetzliche Partner in der Entwicklungszusammenarbeit und als unermüdliche Wegbereiter für ein friedliches Miteinander. Herzlichen Dank.

 

Meine Damen und Herren, beim Friedensgebet 1986 in Assisi sagte Papst Johannes Paul II. – ich zitiere –: „Der Friede ist eine Werkstatt, die allen offensteht, nicht nur Fachleuten, Gebildeten und Strategen. Der Friede ist eine universale Verantwortung: Er verwirklicht sich durch Tausende kleiner Handlungen im täglichen Leben. Durch die Art ihres täglichen Zusammenlebens mit anderen entscheiden sich die Menschen für oder gegen den Frieden.“

 

Ja, die Wege zum Frieden – im Großen wie im Kleinen – sind vielfältig. Darauf deutet auch Ihr diesjähriges Motto „Wege des Friedens“ hin. Für Religionen sind es oft andere Wege als für die Politik. Aber wir stehen gemeinsam in der Verantwortung für Frieden in der Welt. Das Internationale Friedenstreffen der Gemeinschaft Sant’Egidio unterstreicht diese Verantwortung. Möge es Ihnen und allen Teilnehmern viel Ansporn spenden und Anregung bieten für Ihr weiteres friedensstiftendes Engagement.

 

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen von Herzen interessante Begegnungen, gute Gespräche und gewinnbringende Tage in Münster und Osnabrück. Herzlichen Dank für das großartige Zeichen des Friedens, das Sie von hier aus in alle Welt senden. Ich bin mir sicher, die Stadtoberhäupter von Osnabrück und Münster werden das Ihrige tun, damit Sie sich hier wohlfühlen.