Die afrikanische Wirtschaft leidet zunehmend unter der Staatsverschuldung. Es ist eine alte Geschichte, die sich im Laufe der Zeit zyklisch fortsetzt und der perversen Logik folgt, dass Schulden zu mehr Schulden führen. Es ist also - das möchte ich betonen - nicht das erste Mal. Einige der Anwesenden werden sich daran erinnern, dass dieser Kontinent in den 80er Jahren eine verheerende Schuldenkrise durchmachte, die von der damaligen missionarischen Welt lautstark angeprangert wurde, bis vor zwei Jahrzehnten dank des HIPC-Projekts (Highly Indebted Poor Countries) des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank (WB) etwa dreißig einkommensschwache Länder im subsaharischen Gürtel einen Schuldenerlass (etwa hundert Milliarden Dollar) erhalten konnten. Zu diesem Programm kam ein weiteres hinzu, die so genannte Multilaterale Schuldenerlassinitiative (Multilateral Debt Releif Intiative, MDRI). Diese Initiativen lösten große Euphorie aus, denn sie ermöglichten es vielen afrikanischen Regierungen, durch den Zugang zu unverhofften Krediten Luft zu holen.
Leider neigten die afrikanischen Regierungen bald dazu, die billigen, langfristigen multilateralen Schulden durch sehr viel teurere, kurzfristige Schulden bei privaten Gläubigern - Versicherungsgesellschaften, Banken, Investmentfonds, Private Equity Funds - zu ersetzen. So wurden die oben genannten Schulden buchstäblich finanzialisiert , mit dem Ergebnis, dass die Zinszahlungen untrennbar mit den Spekulationsgeschäften auf den internationalen Märkten verbunden waren. Dies führte zu höheren Schuldendienstkosten und Refinanzierungsrisiken, so dass sich die absolute Höhe der Schulden auf 1140 Mrd. USD belief. Dies ist sicherlich eine niedrigere absolute Zahl als die der fortgeschrittenen Volkswirtschaften. Gemessen am Gesamtwert des afrikanischen BIP, der sich auf etwa 3 Billionen Dollar beläuft, ist der Schuldenstand jedoch hoch. Zum Vergleich: das der Europäischen Union (EU) beträgt 16,5 Billionen.
Es liegt auf der Hand, dass angesichts dieses Szenarios die internationale Aufmerksamkeit auf die Notwendigkeit gerichtet werden muss, eine Lösung für das afrikanische Schuldenproblem zu finden, wenn man bedenkt, in welch prekärer Lage sich verschiedene nationale Volkswirtschaften heute befinden. Angesichts der weltweit steigenden Zinssätze wird es für viele afrikanische Länder immer schwieriger, alternative Finanzierungsquellen zu finden. Sie loten die Grenzen der Kapazität ihrer heimischen Märkte aus, um den Mangel an internationalen Mitteln zu überwinden. Hier liegt die Verantwortung sowohl bei den lokalen herrschenden Klassen als auch bei den internationalen Finanzinstitutionen selbst. Diese verlangen, dass Konzessionen für die Ausbeutung von Rohstoffen sowie Privatisierungen (insbesondere das „land grabbing“, also die Landnahme durch ausländische Unternehmen) ohne Wenn und Aber durchgeführt werden, um die Verschuldung einzudämmen. Dies ist ein kolossales Schnäppchen, da die lokalen Währungen in der Regel stark abgewertet werden.
Unterm Strich diktiert in diesem Szenario die spekulative Finanzwirtschaft die Spielregeln: Sie hält ein hoch verschuldetes Land für nicht vertrauenswürdig und grenzt es folglich effektiv von den internationalen Finanzmärkten aus, indem sie es zwingt, teureres Geld zu zahlen: mindestens viermal so viel wie die wirtschaftlich fortgeschrittenen Länder zahlen. Dies bedeutet für die afrikanischen Länder nicht nur, dass sie keinen Wohlstand haben, der diesen Namen verdient, sondern auch keine Infrastruktur (Straßen, Schulen, Krankenhäuser). Diese ist sowohl für die Armutsbekämpfung notwendig als auch dafür, die Voraussetzungen für eine Entwicklung zu schaffen, die wiederum die Rückzahlung des erhaltenen Kredits garantieren würde. Es stimmt zwar, dass die Krise weltweit ist - im vergangenen Juni wurde die weltweite Verschuldung, öffentlich und privat, auf 300 Billionen Dollar geschätzt, was 350 Prozent des weltweiten BIP entspricht; 1999 waren es 200 Billionen -, aber man muss auch bedenken, dass die afrikanischen Länder am stärksten unter Druck stehen.
Sie sind unmittelbar von der Geldpolitik der Federal Reserve betroffen. Hohe Zinssätze, ein starker Dollar, Kapitalflucht, Abwertung der Landeswährungen und Inflation erschweren die Verwaltung ihrer Schulden. Der Economist hat nicht weniger als 53 gefährdete Länder ausgemacht, darunter viele afrikanische, die unter der Last ihrer Schulden zusammengebrochen sind oder Gefahr laufen, dies zu tun. Es ist kein Zufall, dass nach Angaben der Weltbank (WB) 60 Prozent der armen Länder zu Hochrisiko-Schuldnern geworden sind. Ich will kein Schwarzmaler sein. Es ist gut, sich daran zu erinnern, dass Schulden im Prinzip kein Problem darstellen würden, wenn sie zur Unterstützung von Investitionen in die industrielle und technologische Entwicklung verwendet würden. Zum Problem werden sie, wenn sie überwiegend spekulativ und von der Realwirtschaft abgekoppelt sind; in diesen Fällen wachsen sie unverhältnismäßig stark und benachteiligen die ärmeren Bevölkerungsschichten. Die eigentliche Herausforderung für die Zukunft ist die Entwicklung von Instrumenten zur Eindämmung der verschiedenen Formen der Spekulation. In dieser Hinsicht befinden wir uns noch im Ungewissen, denn die großen internationalen Akteure beschränken sich darauf, entweder den Nettogegenwartswert der Schulden zu reduzieren, indem sie die Fälligkeit der Anleihen verlängern, die Zinszahlungen vorübergehend aussetzen oder den so genannten Haircut vornehmen, der darin besteht, den Nominalwert der Schulden zu senken.
Diese Maßnahmen dienen letztlich dazu, das Problem zu verschieben, ohne es systemisch anzugehen. Es wäre daher wünschenswert, die Oeconomicae et pecuniariae quaestiones zu berücksichtigen, d. h. das Dokument des Heiligen Stuhls zur ethischen Unterscheidung hinsichtlich bestimmter Aspekte des derzeitigen Wirtschafts- und Finanzsystems, das am 17. Mai 2018 von der Kongregation für die Glaubenslehre und dem Dikasterium für den Dienst zugunsten der ganzheitlichen Entwicklung des Menschen veröffentlicht wurde. In dem Text heißt es unter anderem, dass „eine ethische Reflexion über einige Aspekte der Finanzvermittlung, deren Loslösung von angemessenen anthropologischen und moralischen Grundlagen nicht nur offensichtliche Missbräuche und Ungerechtigkeiten zur Folge hatte, sondern auch Systemkrisen von weltweitem Ausmaß verursacht hat“, notwendig erscheint.
Das Dokument beschränkt sich nicht auf bloße moralische Ermahnungen, sondern behandelt wichtige Fragen wie die soziale Funktion von Krediten im Gegensatz zu Wucherverhalten. Es analysiert die Gefahr bestimmter Wirtschafts- und Finanzinstrumente, die systemische Risiken schaffen und die Märkte „berauschen“ können. Insbesondere Derivate sind echte „Zeitbomben“, vor allem wenn sie auf unregulierten Märkten, den so genannten Over the Counter (Otc), gehandelt werden, die anfälliger für Glücksspiel und Betrug sind. In dem Dokument des Heiligen Stuhls wird auch die Gefahr von Credit Default Swaps (CDS) hervorgehoben, also von Derivaten, die es ermöglichen, auf das Risiko des Konkurses einer dritten Partei zu wetten. „Am Vorabend der Finanzkrise von 2007 war der CDS-Markt so rasant gewachsen, dass sein Wert fast dem gesamten Welt-Bruttoinlandsprodukt (BIP) entsprach“, heißt es. Die im Dokument des Heiligen Stuhls formulierten Vorschläge sind sehr konkret und reichen von der Zertifizierung aller aus der Finanzinnovation stammenden Produkte durch die öffentliche Hand bis hin zur Regulierung des Finanzsystems; von der supranationalen Koordinierung zwischen den verschiedenen Architekturen der lokalen Finanzsysteme, um die Deregulierung einzudämmen, bis hin zur Einführung einer Generalklausel, die alle Handlungen, die auf die Umgehung der geltenden Vorschriften abzielen, für rechtswidrig erklärt und alle Verantwortlichen finanziell haftbar macht; von spezifischen Maßnahmen gegen das „Schattenbankensystem“ bis hin zur Bekämpfung der Offshore-Finanzierung, die große Möglichkeiten zur Steuerhinterziehung und -vermeidung bietet. Fernab jeglicher Rhetorik ist dies der einzige Weg, den man einschlagen muss, wenn man die Weltwirtschaft und insbesondere die afrikanische Wirtschaft wirklich unterstützen will.
Angesichts dieser Überlegungen ist die von den Verfassern der Charta von Sant'Agata dei Goti geäußerte Hoffnung, dass die Generalversammlung der Vereinten Nationen früher oder später ein Ersuchen an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag um ein Gutachten über die Grundsätze und Regeln für die internationale Verschuldung sowie die öffentliche und private Verschuldung formulieren wird, mehr als begründet. Wie Sie wissen, besteht das angestrebte Ziel darin, die Ursachen für die anhaltenden Verletzungen der allgemeinen Rechtsgrundsätze und der Menschen- und Völkerrechte zu beseitigen und damit eine unumstößliche Verpflichtung zu schaffen, wie dies bereits aus der Charta von Sant'Agata dei Goti und zahlreichen Resolutionen der UN-Generalversammlung hervorgeht. Dazu muss jedoch ein Land gefunden werden, das diese Initiative durch die Ausarbeitung eines Resolutionsentwurfs unterstützt. In Anbetracht der aktuellen Wirtschaftslage schlage ich persönlich Südafrika vor, eine aufstrebende Macht auf dem afrikanischen Kontinent, ein Mitglied der BRICS und ein Land, das von der Schuldenbremse hart getroffen wurde.
In dem Bewusstsein, dass es noch lange dauern wird, bis der Vorrang der Rechte der Völker auf den internationalen Märkten bestätigt wird, ist es notwendig, so schnell wie möglich Pufferstrategien zu definieren, die zumindest Erleichterung für so viel leidende Menschen bringen können, die in den Slums unserer Zeit überleben. In diesem Zusammenhang ist der Vorschlag des Netzwerks Link 2007, in dem einige der wichtigsten Organisationen der Zivilgesellschaft, die sich der internationalen Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Maßnahmen widmen, zusammengeschlossen sind, für das Jahr 2021 sehr interessant. Mit Hilfe von Experten für Entwicklungsfinanzierung haben sie ein Dokument ausgearbeitet, das die Machbarkeit einer Initiative veranschaulicht, die bereits vor drei Jahren den G20-Ländern vorgeschlagen wurde. Diese Initiative ist heute noch unverzichtbarer geworden, insbesondere für die afrikanischen Länder. Sie fordern insbesondere die Umrechnung von Schulden in Landeswährung, eine Maßnahme, die die Realisierung von Projekten zur Resilienz und zur menschlichen und nachhaltigen Entwicklung in Schlüsselsektoren und zu den genauen Zielen der Agenda 2030 ermöglichen könnte, selbst angesichts einer möglichen Konjunkturabschwächung der öffentlichen Entwicklungshilfe der OECD-DAC-Länder, die sowohl den öffentlichen als auch den privaten Sektor einbezieht. Eine solche Ausrichtung könnte zudem den Rückgang der Überweisungen aus dem Ausland teilweise kompensieren und den bedürftigsten Gemeinschaften und Bevölkerungsgruppen sowohl in städtischen als auch in ländlichen Gebieten, insbesondere in Afrika, zu Gute kommen. Andererseits - und das sollte betont werden - könnte eine Förderung von Investitionen, insbesondere mit hohem demografischem Potenzial wie in Afrika, das bewirken, was im Fachjargon als „boost“ bezeichnet wird, d.h. einen Impuls für das globale Wachstum. Insbesondere Europa, das sich mit dem Problem der Mobilität der Menschen von der afrikanischen Küste auseinandersetzt, könnte einen politischen und operativen Vorteil erlangen, wenn es eine synergetische Aktion des bedingten Schuldenerlasses für arme Länder zugunsten einer Kombination aus nachhaltigen und strategischen Investitionen vorschlägt. Es steht viel auf dem Spiel, und die Initiative hat die volle Unterstützung von Ländern wie Kenia, die mit einer noch nie dagewesenen Schuldenkrise zu kämpfen haben. In Anbetracht der Tatsache, dass das Jubiläumsjahr, das unter anderem einen Schuldenerlass vorsieht, kurz bevorsteht, könnte dies - für Gläubige und Nichtgläubige gleichermaßen - der richtige Zeitpunkt sein, um den Worten Taten folgen zu lassen.